Bundestagswahl: Digitale Themen mehr im Fokus

Deutschlandkarte in den Nationalfarben schwarz rot gold und dem Schriftzug Bundestagswahl
Bundestagswahl: Digitale Themen rücken in den Fokus der Parteien (Bild: Pixabay)

Die Parteien setzen zur Bundestagswahl vermehrt auf digitale Themen. Eine Auswertung zeigt, welche Prioritäten die Parteien bei digitalpolitischen Themen setzen. Wer noch unschlüssig ist, dem hilft der Digital-O-Mat die Partei zu finden, die den eigenen Ansichten am nächsten kommt.

Digitale Themen: Konkrete Ansätze fehlen

Der Digitalverband Bitkom hat zur diesjährigen Bundestagswahl eine Auswertung erstellt, welche Rolle digitale Themen in den Wahlprogrammen der Parteien spielt. Dafür prüfte Bitkom die Wahlprogramme der Parteien, die derzeit in Bund und Ländern in Regierungsverantwortung sind, also  CDU/CSU, SPD, Bündnis ’90/Die Grünen, Die Linke und FDP. Demnach sind digitale Themen so stark vertreten wie noch bei keiner anderen Wahl zuvor. „Alle Parteien haben die immense Bedeutung der Digitalisierung erkannt – in den Programmen überwiegen klar die Chancen, die uns die Digitalisierung bietet. Bei vielen Vorhaben fehlt es jedoch noch an konkreten Ansätzen, zum Beispiel welche Projekte genau in welcher Zeit, wie und mit welchen finanziellen Mitteln umgesetzt werden sollen“, sagte Bitkom-Präsident Achim Berg. Auch einige wichtige Zukunftsthemen fänden bislang kaum Erwähnung, darunter seien Künstliche Intelligenz, Blockchain und Smart City.

Twitter bei deutschen Politikern beliebt

Datenschutz und digitale Bildung als Kernthemen

Quantitativ hat die FDP bei digitalen Themen in ihrem Wahlprogramm die Nase vorn. Das Wort „Digitalisierung“ oder „Digital“ wird darin 103-mal erwähnt. Kurz dahinter dahinter folgen Bündnis ’90/Die Grünen (92), SPD (89), CDU/CSU (60) und Die Linke (43). Über die Qualität dieser Vorschläge sagt dies nichts aus. Entscheidend sei „welche Ziele die Parteien formulieren und wie sie diese erreichen wollen“, sagte Berg. Alle untersuchten Wahlprogramme zur Bundestagswahl erwähnen die Themen Arbeit 4.0, Bildung 4.0, Datenschutz, Digitale Infrastruktur, Digitale Verwaltung, E-Health, Hate Speech und Fake News, IT-Sicherheit, Medienpolitik, Mobility, Plattformen und Verbraucherschutz. Dabei konzentrieren sich die Sozialdemokraten und die Grünen besonders auf das Thema Datenschutz, letztere zusätzlich auf den Umweltschutz. Die FDP legt den Fokus verstärkt auf die digitale Bildung. Bei den Linken steht die Arbeit 4.0 im Vordergrund.

Die Meinung der Parteien, inwiefern die Kompetenzen im Bereich Digitalisierung gebündelt werden sollen, geht auseinander. Während die FDP ein Digitalministerium fordert, will die CDU einen Staatsminister für Digitalisierung im Bundeskanzleramt einsetzen sowie einen Kabinettsausschuss Digitalpolitik und die Einberufung eines Nationalen Digitalrats. Die Grünen fordern in ihrem Programm zur Bundestagswahl im Gesamten eine bessere Koordinierung der digitalen Themen und eine eigenständige Vertretung im Kabinett.

Xing: Jobsuche via WhatsApp

Digital-O-Mat für digitalpolitische Themen

Der Wahl-O-Mat hilft schnell und einfach herauszufinden, welche Partei die eigene Meinung vertritt. Die meisten Wahlberechtigten haben weder Lust noch Zeit sich durch seitenlange Wahlprogramme zu arbeiten. Eine nette Abwechslung zum Wahl-O-Mat bietet die App WahlSwiper, die im Dating-Stil a la Tinder das Partei-Match findet.

Wer sich speziell über digitalpolitische Themen der Parteien informieren will, kann auf den Digital-O-Mat zurückgreifen. Dieser steht derzeit in einer Desktop-Version zur Verfügung und befragt Nutzer zu zwölf verschiedenen digitalen Themen. Die Fragen sind teils sehr speziell, verschaffen aber interessierten Wahlberechtigten einen guten Überblick zur digitalen Ausrichtung der Parteien. Für die App wurden alle Parteien befragt, die zur Bundestagswahl antreten und die in allen Umfragen seit letztem Jahr durchgängig die 5%-Hürde überschritten haben. Laut den App-Entwicklern haben alle gefragten Parteien außer der AfD auf die Anfrage geantwortet.

Wer sich detaillierter mit den digitalpolitischen Ansichten der Parteien befassen möchte, findet auf  www.digitalwahl.de des Bitkom alle Positionen der Parteien zu diesem Thema.